Ende 2020 waren es noch 94 Menschen, die in Sierra Leone im Todestrakt saßen und auf ihre unwiderrufliche Strafe warteten. Nun hat das Parlament einstimmig die Todesstrafe abgeschafft.
Auf Worte folgen Taten
Julius Maada Wonie Bio, der Präsident von Sierra Leone, hatte das Vorhaben der Abschaffung von Todesstrafen bereits vor drei Jahren in seinem Wahlkampf versprochen. Am 23. Juni 2021 war es dann soweit, einstimmig stimmte das Parlament dem neuen Gesetz zu. Demnach sollen alle Todesurteile nun in lebenslängliche Haftstrafen umgewandelt werden. Das schließt die 94 Menschen, die nach Angaben von Amnesty International bis jetzt auf die Vollstreckung des Todesurteils gewartet haben, ebenfalls ein. Das Gesetz muss nur noch unterzeichnet werden, um vollständig in Kraft zu treten.
Heute habe ich ein Regierungsversprechen eingelöst und die Todesstrafe in Sierra Leone endgültig abgeschafft. Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern, den Mitgliedern des Parlaments, den Entwicklungspartnerschaften und den Menschenrechtsgruppen, die uns beharrlich zur Seite gestanden haben, um Geschichte zu schreiben.
Präsident Julius Maada Wonie Bio
Today, I have fulfilled a governance pledge to permanently abolish the death penalty in Sierra Leone. I thank citizens, members of Parliament, development partners, and rights groups that have steadfastly stood with us to make history. pic.twitter.com/vN1ZrjKQmn
— President Julius Maada Bio (@PresidentBio) July 23, 2021
Das Recht auf Leben
Sierra Leone ist das 110. Land der Welt, das die Todesstrafe abschafft. Eine Praktik, die nach der Menschenrechtsgruppe Amnesty International vor allem deswegen grundsätzlich abzulehnen sei, da sie gegen das grundlegende Recht auf Leben verstößt, welches es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist.
Zur Situation in Deutschland schreibt die Website Laenderdaten.info: „In Deutschland wurde die Todesstrafe erst im Jahr 1987 offiziell abgeschafft.“ In der hessischen Landesverfassung gab es bis zum Jahr 2018 einen Artikel (Nr. 21), der sie sogar noch ausdrücklich erlaubt. Der Artikel widersprach allerdings dem Grundgesetz von 1949 und war damit nichtig. Erst im Jahr 2018 wurde er durch einen Volksentscheid endgültig ad acta gelegt.
Umso bedeutender erscheint die Entscheidung des westafrikanischen Landes Sierra Leone, die Todesstrafe nicht nur auszusetzen, sondern gänzlich abzuschaffen. Im Jahr 2021 ist Sierra Leone schon das zweite Land in Afrika, das diesen Schritt geht. Malawi, hatte die Abschaffung im April vollzogen. Damit schließen sich beide Guinea, Benin, Côte d’Ivoire, Senegal und Togo an, Nachbarländer von Sierra Leone.
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