EU-Parlament fordert Fahrradstrategie

Mit der EU-Fahrradstrategie soll das Fahrrad endlich zum vollwertigen Verkehrsmittel werden.

Die Französin Karima Delli ist seit 2009 Abgeordnete im EU-Parlament, seit 2017 sitzt sie dem Ausschuss für Verkehr und Tourismus vor. Gemeinsam mit Ihren Kolleg:innen fordert  sie nun erstmals eine europäische Fahrradstrategie. Das Ziel: Fahrräder sollen endlich mehr sein als ein sportliches Hobby auf unbequemen Sätteln und in engen Anzügen. 

Nicht nur Sport, sondern Verkehrsmittel

Bei der parlamentarischen Aussprache im vergangenen Februar betonte Delli: “Ich komme aus einem Land des Radsports. Sie alle kennen das Pariser Kopfsteinpflaster genauso gut wie die Tour de France, die Tour des Flandres und die Tour de Lombardie. Fahrradfahren ist ein unglaublich beliebter Sport in Europa. Aber in erster Linie ist es ein Transportmittel.”

Einstimmig teilen die EU-Parlamentarier:innen die Überzeugung, dass nur mit einer gezielten Förderung des Radverkehrs die Erreichung der ambitionierten Klimaziele der Union möglich sei. Nach Angaben des wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlamentes verhindert Radfahren nicht nur Staus und Verkehrslärm, sondern trägt auch zu sauberer Luft und besserer Gesundheit bei, fördert grünes Wirtschaftswachstum und schafft zahlreiche Arbeitsplätze. Dennoch fehle an vielen Stellen die notwendige Infrastruktur.

Eine Million neue Jobs     

Zwar wurde das Radfahren immer wieder in Maßnahmen der Europäischen Union berücksichtigt, etwa beim European Green Deal oder bei den Reaktionen auf die Corona-Pandemie. Mit dem 17-Punkte-Aktionsplan fordert das Parlament die Europäische Kommission allerdings erstmals zur Entwicklung einer reinen Fahrrad-Strategie auf europäischer Ebene auf. 

So soll das Radfahren als vollwertiges Verkehrsmittel anerkannt und bei Planungen berücksichtigt werden, beispielsweise durch Fahrrad-Schnellstraßen zwischen Stadtzentren, bessere Parkmöglichkeiten und gesicherte Anbindung an andere Verkehrsmittel wie Bus und Bahn. 

Auch die Produktion von konventionellen und elektronischen Rädern soll gefördert werden. Die Resolution geht davon aus, dass mit den richtigen Investitionen bis 2030 neue Jobs geschaffen werden können. Gleichzeitig soll der Fahrradkauf durch Mehrwertsteuer-Senkungen einfacher werden.  

Mehr Fahrrad-Parkhäuser an deutschen Bahnhöfen

Formell liegt die Verantwortung für die Fahrrad-Politik bei den Mitgliedstaaten. Die Entwicklung von Fahrradwegen und die Sicherung dieser liegt meist in der Hand von Städten und Gemeinden. Die EU kann vor allem durch finanzielle Hilfe und den Austausch von Modellprojekten unterstützen. 

Ein solches Modellprojekt hat der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing vor Kurzem angekündigt. Mit 110 Millionen Euro soll der Bau von Fahrrad-Parkhäusern gefördert werden. So sollen allein an Bahnhöfen über 1,5 Millionen Abstellplätze für Fahrräder entstehen. “Viele Menschen würden Rad und Bahn häufiger nutzen, wenn sie ihr Fahrrad oder E-Bike am Bahnhof sicher abstellen können”, sagte der FDP-Minister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Beitragsbild: Jorge Zapata |unsplash.com