Flüsse erhalten Personenstatus

In immer mehr Ländern weltweit werden Flüsse vor Gericht als Personen eingestuft. So werden ganz neue Möglichkeiten für ihren Schutz eröffnet – und eine neue Denkweise zu den Rechten der Natur allgemein.

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Das UN-Hochseeabkommen ist ein immenser Fortschritt für den Schutz unserer Gewässer. Auch unsere Küstengewässer sind zum Teil bereits durch Gesetze geschützt. Aber wie steht es um den Schutz der Flüsse und Seen?

Tatsächlich gab es in den letzten Jahren einen innovativen neuen Ansatz, der manchen Gewässern einen ganz besonderen Schutzstatus verleiht: Sie gelten juristisch als Personen – und haben entsprechende Rechte. 

Flüsse als Personen? Was zunächst befremdlich klingen mag, ist bei näherem Hinsehen alles andere als absurd. In Deutschland gilt das Konzept der Rechtspersönlichkeit sowohl für natürliche Personen als auch juristische Personen. Natürliche Personen, d.h. alle lebenden Menschen, haben von Geburt an gesetzlich festgelegte Rechte und Pflichten. Juristische Personen können Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen oder Institutionen sein, die ebenfalls als eigenständige Rechtspersönlichkeiten gelten und über Rechte und Pflichten verfügen. Diese können von denen natürlicher Personen abweichen; grundsätzlich aber können in Deutschland, aber auch in vielen anderen (vor allem westlichen) Ländern Unternehmen und Organisationen Rechte erwerben. Wieso also nicht auch Flüsse? Wieso nicht die Natur grundsätzlich?

Die Rechte der Natur

Dieser Gedankengang ist alles andere als neu. Vielmehr ist der westliche Gedanke, Natur und Menschen zu trennen, deutlich jünger als das Verständnis, dass der Mensch als Teil der Natur untrennbar mit ihr verbunden ist. Nach diesem Verständnis ist es ganz logisch, dass der Natur fundamentale Rechte zustehen, genau wie dem Menschen. Nun findet der “Rights of Nature” -Ansatz auch auf juristischer Ebene zunehmende Resonanz Immer öfter erkennt die Rechtsprechung an, dass die Natur kein bloßes Eigentum des Menschen ist, sondern Grundrechte besitzt. Diese Rechte können vor Gericht verteidigt werden. Außerdem kann festgelegt werden, dass eine bestimmte Gruppe von Menschen oder eine Institution rechtlich dazu verpflichtet ist, die Rechte und Interessen der Natur zu wahren.

“Die Natur ist nicht bloßes Eigentum des Menschen, sondern sie besitzt Grundrechte”

International Rivers . Rights of Rivers Report

In Ecuador sind die Rechte der Natur in der Verfassung verankert. Damit können alle Personen, Gemeinschaften oder Nationen vor Gericht ziehen, um die Rechte der Natur auf “ihre Existenz und die Erhaltung und Regenerierung ihres Lebenszyklus, ihrer Struktur, Funktionen und Evolutionsprozesse” einzuklagen. Auch in weiteren Ländern erhielten im letzten Jahrzehnt die Natur oder Teile von ihr immer mehr Rechte. Was uns zurück zu Gewässern bringt. Welche Flüsse besitzen also bereits Personenstatus – und was bedeutet dieser Status für ihren Schutz? 

Neuseeland: Te Awa Tupua

Der erste Fluss, dem Personenstatus zugesprochen wurde, ist der Whanganui in Neuseeland. 2017 verabschiedete das neuseeländische Parlament ein Gesetz, das den Fluss als ein lebendiges Wesen mit dem Namen Te Awa Tupua anerkennt. Der Fluss hat demnach “alle Rechte, Befugnisse, Pflichten und Verbindlichkeiten einer juristischen Person”. 

Vorausgegangen war der Entscheidung der längste Wasserstreit in der Geschichte des Landes. Über 160 Jahre hatten Vertreter:innen der Whanganui dafür gekämpft, dass dem von ihnen als Vorfahre oder Tupuna verehrte Fluss der Status einer Person verliehen wird. Der Sieg vor Gericht ist damit nicht nur ein Sieg für den Fluss, sondern auch für eine Rechtssprechung, die auf der Māori -Weltanschauung beruht: “Zum ersten Mal gibt es einen rechtlichen Rahmen, der sich auf die spirituellen Werte eines indigenen Glaubenssystems stützt�…