Der Verein „Laut gegen Nazis“ setzt das Markenrecht im Kampf gegen Rechtsextremismus ein. Shops dürfen keine Kleidung mit „Döp dö dö döp“ verkaufen.
Die als in Teilen gesicherte rechtsextreme AfD ist im nächsten Bundestag die zweitstärkste Kraft. Parallel dazu erreichte die Zahl rechtsextremer Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand. Der Verein „Laut gegen Nazis“ setzt ein klares Zeichen gegen diese Entwicklung – mit einer ungewöhnlichen Strategie: Er sichert sich die Rechte an Codes, die in der rechtsextremen Szene zur Kommunikation und Identifikation genutzt werden, um deren Verbreitung zu unterbinden.
Da offen nationalsozialistische Symbole und Parolen wie das Hakenkreuz oder „Heil Hitler“ in Deutschland verboten sind, verwenden rechte Gruppen verschlüsselte Zeichen und Zahlenkombinationen, um ihre Ideologie weiterzugeben. Diese Codes sind für Außenstehende unverständlich, dienen aber der Identitätsstiftung. Die rechtsextreme Szene vertreibt über Online Shops eigene Kleidungsmarken und T-Shirts mit eben diesen Codes, wodurch Ideologien und Rassismus weiter getragen werden.
Markenrechte gegen Nazis
Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ geht mit einer ungewöhnlichen Strategie gegen das profitable Geschäft mit rechtsextremen Symbolen vor: Er sichert sich gezielt Markenrechte. Unterstützt von der Werbeagentur Jung von Matt und einer Hamburger Anwaltskanzlei erwirbt der Verein die Rechte an verbreiteten Nazi-Codes, um deren Nutzung zu unterbinden.
Bereits im Oktober 2023 sicherte sich der Verein die Markenrechte an „VTR LND“. Eine Abkürzung, die für «Vaterland» steht und als «Code» unter Rechtsextremen beliebt und weit verbreitet ist. Durch die gesicherten Markenrechte können Webshops die Artikel mit den Codes verkaufen, abgemahnt und zur Entfernung oder Vernichtung der Ware gezwungen werden. Bei Nichtbefolgung drohen sogar Gerichtsverfahren, Ordnungsgelder und gegebenenfalls Ordnungshaft. Viele Onlineshops hätten Kleidung mit der Aufschrift «VTR LND» schon nach der Ankündigung eigenständig von ihren Seiten genommen, sagte der «Laut gegen Nazis»-Vorsitzende Jörn Menge der Deutschen Presse-Agentur. Im Jahr 2024 meldete der Verein die Abkürzung «enness» als Marke an, die als Lautschrift für NS und damit für Nationalsozialismus stehe, sicheren sie sich auch hier die Rechte des Codes.
Schluss mit Sylter Parolen
Nach den bisherigen Erfolgen setzt der Verein „Laut gegen Nazis“ seine Strategie fort und sichert sich eine weitere Marke: „Döp dö dö döp“. Der Ausdruck basiert auf der Melodie des Songs L’amour toujours, die im Mai 2024 bei einer Pfingstparty in einem Sylter Lokal für rechtsextreme Zwecke missbraucht wurde. Begleitet von Parolen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ wurde die Melodie in Textform umgewandelt und als Aufdruck auf T-Shirts verbreitet.
Doch damit ist nun Schluss: Das Europäische Amt für geistiges Eigentum hat dem Antrag des Vereins stattgegeben und die Markenrechte an „Döp dö dö döp“ bestätigt. Damit kann „Laut gegen Nazis“ künftig rechtlich gegen die Nutzung dieser Bezeichnung auf Kleidung und anderen Produkten vorgehen und so deren Verbreitung in rechtsextremen Kreisen unterbinden.
